Warum setzt das Bundesverfassungsgericht eigene Beschlüsse und Urteile in BRD nicht durch

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    Warum setzt das Bundesverfassungsgericht eigene Beschlüsse und Urteile in BRD nicht durch

    Was mich stört als Mensch, Normalbürger, nur mit Personalausweis, warum setzt das BVerfG nicht eigene Beschlüsse und Urteile zur BRD durch, u.a. zu den Wahlen seit 1956? Warum nimmt man als oberstes BRD-- Gericht zur Kenntnis, dass die BRD so weiter macht wie vor dem Beschluss? Warum sagen die Richter nicht klar an Politik vor Wahlen, so nicht weiter, wir haben da was beschlossen und festgestellt?
    Ist das BVerfG nur eine Art Papiertiger, es darf beschließen, was es will, aber daran halten muss sich niemand, nicht zumindest die Politik der BRD? Wer hat die obersten Verfassungsrichter ernannt, bestellt, berufen? Das waren doch eigentlich nicht zugelassene Politiker und Minister der BRD, eine Verfassung nach § 146 GG gab und gibt es ja nicht? Also sind die Richter des BVerfG auch falsch berufen, gar nicht wirklich im Amt? Ist das nur ein Alibi für einige Show- Veranstaltungen? Wählen die obersten Richter des BVerfG nicht auch selber bei Wahlen mit, verstoßen gegen eigene Beschlüsse?
    In DDR sagte man offen, die Justiz und Gerichte sind immer Teil des herrschenden Systems, haben diesem zu dienen und treu ergeben zu sein. Wie ist das heute? Ist Justiz da wirklich so frei?
    Haben die obersten Richter und Richter allgemein auch ihre deutsche Abstammung nachgewiesen bei deren Ernennung? VV verlangt das ja angeblich von den dort aktiven Leuten?
    VV beruft sich ja auf Beschlüsse BVerfG, ist das nicht recht wacklig? Aber das ist nur meine Meinung als Mensch!
    Hallo Uwe,

    grüß dich.

    Viele Fragen, ich versuche das mal ganz kurz:
    Das deutsche Justiz-System ist, als Beispiel zu dem System in Italien, in einer Hierarchie von oben runter.
    Bedeutet..., die Justiz hat einen "Justiz-Chef", alle Instanzen sind hier untergeordnet.
    In Italien sind die Richter und Staatsanwälte unabhängig ...

    Dann einfach mal Augen und Ohren auf, dann sieht man es:
    Unsere Regierung macht Grundgesetz-Änderungen.
    Unsere Regierung unterscheidet hier aber, weil die auch zusätzlich Verfassungs-Änderungen vornehmen ...

    So, jeder etwas aufgewachte Bürger kommt nun drauf, wenn die Rede vom Verfassungsgericht oder von den Verfassungsrichtern oder vom Verfassungs-Ministerium ist und man fragt nach, wird ja erklärt, dass unser Grundgesetz eben der Ersatz einer Verfassung ist.
    Ok, wenn man fragt, welche Änderungen nun an der Verfassung gemacht wurden, wird es dann schon recht eng, müsste ja dann eine Änderung im Grundgesetz sein, aber nein, es gibt Änderungen am Grundgesetz und Änderungen an der Verfassung, komisch, gelle? ;)

    Und nun wird es dann ganz komisch, wenn man die Sachlage und rechtliche Lage nach 1990 betrachtet ..., ich schätze dich so ein, dass du bescheid weist und dir klar ist, dass dieses Grundgesetz hinfällig geworden ist, also schlicht ungültig ...

    Übrigens, Richter und das ganze Volkszeug, Politiker etc. haben alle den Nachweis erbringen müssen, haben alle einen gelben Schein, der leider, wenn überhaupt, nur ausgestellt bis 1990 Gültigkeit hat.

    Ja, ich könnte noch mehr schreiben, wäre dann aber für viele Leser zuviel des Guten ... :)

    Auf jeden Fall ab 1990 können die einfach machen was die wollen, solange alle 4 Jahre das Volk sich für das System entscheidet, dieser Volksentscheid funktioniert recht einfach, du bekommst deinen Wahlberechtigungsschein und wenn der genau im Wahlbüro abgegeben wird, ist das Ganze schon durch, du hast dich entschieden, egal welche Kreuze du dann machst, das ist nur Volks-Unterhaltung :-)))))

    Dieser Zustand bleibt genau so lange, bis sich das Volk erhebt, mit dem Ganzen nicht mehr zufrieden ist, dann, wenn es die absolute Mehrheit des Volkes nicht mehr will, nur dann gibt es einen Weg, der aber ganz ganz sicher nicht friedlich sein wird und nicht sein kann, werfe mal einen Blick aktuell nach Spanien ... ;)

    Deutschland hat hier einen ganz ganz speziellen Stand, gehört die ehemalige DDR leider auch dazu, wir sind nicht suverän und können nicht eigenständig entscheiden.
    Dann, wer rechnen kann ist klar im Vorteil, 2018 ist bald und das sind dann 100 Jahre ... !!! ;)


    Gruß
    VV-WEB
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    Danke, VV- WEB. Was mir in den meisten Diskussionen auffällt, viele Leute haben ganz andere Sorgen und Themen, die heiß diskutiert werden, denen ist es egal, ob nun BRD falsch oder richtig da ist. Existenzsicherheit, Angst vor weiterer Flüchtlingszuwanderung, vor Altersarmut, andere Sorgen bewegen die Massen. Für fast alle ist GG eine Verfassung, es ist egal, was da steht oder wie man es auslegt. Das "Teile und Herrsche" hat das Volk in BRD weiter tief zerrissen und gespalten.
    Warum hat man im freien Westen nicht das GG durch eine Verfassung abgelöst, es war doch als freier als in DDR? Für uns Ostdeutsche galt nach Wende der politisch das GG unterhöhlende Einigungsvertrag, wir waren von vielen Teilen des GG ausgenommen.
    Eines war uns DDR- Leiten klar, wir waren nie wirklich souverän, haben teuer für den Bruderbund nach Osten bezahlt, das wussten und erfuhren wir alle irgendwie. Es herrschte Waffenstillstand und kein Friedensvertrag war da. Vor der Wende gab es die 2+ 4 Verhandlungen, die sollten einen Friedensvertrag ersetzen, aber das steht nirgendwo geschrieben.

    Die Menschen sind nicht ehrlich zu sich selber in BRD, vorher auch in DDR, man ließ sich gerne führen, auch verführen, aber wenn was schief ging, war man meist schon immer dagegen. So war es nach 3. Reich und nach Ende DDR, fast alle waren immer dagegen. Die Wende hat bei uns im Osten massiv gewirkt, privat und beruflich, im Westen fehlte diese.

    Und zu Katalonien, leider haben meine Vermutungen gestimmt, da wird die Zentralregierung ggf. hart durchgreifen, da enden Freiheit und Demokratie, da zählen dann auch Opfer nicht. Und EU und BRD unterstützen das Vorgehen der Zentralregierung. Ich sage darum zur Demokratie immer DemokraTUR!
    Guten Morgen,
    nur ein, zwei Ergänzungen, im Grunde wurde es ja schon sehr deutlich Beleuchtet (auch in älteren Beiträgen ).

    Ja, eine echt "harte Nuss", was sich diese "Täuschung´s-Gesellschaft" mit "Konstrukt BRD / BUND (der Parteien)" hat Einfallen lassen bzw. RAUS genommen hat !

    Fragen über Fragen ergeben sich, beim Versuch das zu ordnen, ja ja, da verkrampfen sich auch mal "Rechts-WISSENSCHAFFende", füllen mit Thesen und KlärungsVERSUCHen ganze Regal-Hallen und womit ganze Institutereihen ( Uni´s...) gefüllt und betrieben werden, mit BESCHÄFTIGUNGstherapie für ein ganzen Berufs-ZWEIG. nicht wahr ?

    DEFACTO:
    • die Nationalstaaten "der deutsch sprechenden Völker" (mit Ihren "Verfassungen") wurden/sind "Aufgrund Mangels an Verwaltung" inaktiv - NSDAP & A.H. !!!
    • Verwaltung wurde VORÜBERGEHEND eingesetzten TREUHAND anvertraut - * * = durch Fremddiktat "Alliierten" / AllianzFirmen aus Übersee !
    • nach 1945 wurden die ÜBERGANGsweise Eingesetzten beauftragt eine Text - FASSUNG von Notstands-Übergangsregelung auszuarbeiten - * *.!
    • nach etlichen Zurückweisungen wurde die Text - FASSUNG als "Grundgesetz" gebilligt, aber für Unabänderlich erklärt - * *.!
    • Änderungen im "Grundgesetz" NUR auf Antrag und NACH Genehmigung bei / durch * * (,bzw. selbsternannten Alliierten Stellvertreter) zulässig !
    So ziemlich alles, was HEUTE im Jahre 2017, an Problemen vorhanden ist, fußt bei genauer Betrachtung ( ohne sich Ablenken, Täuschen zu lassen )
    klar auf mehr als einem Verstoß, aber ganz klar erkenntlich auf ARGLIST - iger Täuschung ( schleichend über langen Zeitraum = Illuminati-Manier ) täuschend unterwandert - ( "Tarnen & Täuschen", weil der 1.WK in deren Auge-n nie beendet wurde ).

    Unter anderem auch weil Brüllaffen vergaßen schreiend zu sagen
    "WOLLT IHR JETZT besser DEN TOTALEN FRIEDEN ?", bevor sie sich FEIGE vom Acker machten !

    Und aus diesen Gründen, können wir eigentlich recht entspannt an die Sache gehen,
    wie gesagt Schritt 1, dann... - alles gar nicht so schwer,
    schwer wiegen nur diese Volk-an-der-Nase-rum-führenden Darsteller/in - welche Bücher, Vorträge... - <X das ist eigentlich echtes Gesindel ! vor lauter Gier in die Irre führen, ablenken von der Einfachheit, Spalten in Meinung und Richtung :cursing: Hinhalten...!

    ---
    Aber I reg mi nimmer auf, bin nur traurig, dass die Leute "falschen Propheten mit Titeln" anstelle ihrem Herzen folgen,
    und über all die Wälder wo verschwunden sind, für all das verschmutzte und beschmutze Papier im Lauf der Jahrhunderte ! ! !


    LG
    WIR mit dem ALL, ALL mit UNS !
    "...in Akzeptanz von Ergänzung..."
    " Einig (mit gutem) Recht (in) Freiheit "

    Post was edited 2 times, last by “Bruecke1” ().

    In DDR habe wir manchmal auch sehr offen gefragt und diskutiert, warum ist es so und nicht anders, das Thema Waffenstillstand und fehlender Friedensvertrag war ein Thema. Wir haben uns das einfach erklärt, wir Menschen sind Spielbälle verschiedener Mächte, die die ganze Welt regieren, kaputt machen, uns Leute teilen und gefügig machen. Und für Geld haben die kapitalistisch denkenden führenden Partei- und Staatsführer eigene Prinzipien über Bord geworfen, die eigentlich gute Idee des Kommunismus kaputt gemacht. Besonders für harte Währung hat man alles getan, fühlte sich verpflichtet, alle Auflagen der Klassenfeind- Banken und Politik zu erfüllen. Und die harte Währung hat dann das Volk zusätzlich gespalten, bestimmte Berufsgruppen wurden dadurch "versaut"!
    Aber was spannend war, zu vielen Diskussionen führte, warum nannten sich alle Parteien in DDR hinten ...Deutschlands, von SED bis zu uns Blockflöten, warum immer deutsch oder Deutschland in den Namen bekannten Firmen, Deutsche Post, Deutsche Reichsbahn, schon in der Schule hatten wir da manche Diskussionen. Und in den Personalausweisen stand: Staatsbürgerschaft DDR und bei Nationalität: deutsch.
    Im kleinen Kreis habe ich mehrmals gehört, war da sehr neugierig, DDR ist ja eigentlich nur auf Papier da, künstlich hochgezogen, geschaffen, wir haben da nichts zu melden. Wir hatten an der Nahtstelle zum Westen unsere Aufgaben zu erfüllen, Moskau und Westgeld regierten uns. Wir waren und sind Spielball der Geschichte, die Menschen haben sich mit diesem Teil der Wahrheit abgefunden, eingerichtet, der Westen kam uns damals doch etwas freier und demokratischer vor.

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